| 12.06.2007
Interkommunale Fraktionssitzung in Laer
-gb- Die Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit erkennen und „Kirchturmdenken“ ablegen, darum ging es bei einer besonderen Veranstaltung der CDU-Ratsfraktionen von Altenberge, Laer und Nordwalde in der vergangenen Woche. Die Federführung bei dieser Veranstaltung hatte die CDU in Laer übernommen.
Den Aufschlag hatte Oliver Flüsshöh, Referent der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV), der in seinem Impulsreferat aus rechtlicher Sicht die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit beleuchtete. „Es fängt mit der formlosen Zusammenarbeit von Kommunen bei bestimmten Projekten an, geht über gemeinschaftliche Beschaffungsinitiativen und kann dann sogar in öffentlich-rechtlichen oder privatwirtschaftlichen Unternehmen münden, die von mehreren Kommunen getragen werden.“
Die neue Gemeindeordnung lasse hier eine Besonderheit zu, die es in dieser Form noch nicht gab: „Das Kommunalunternehmen“, welches eine Anstalt des öffentlichen Rechts sei, die von mehreren Kommunen getragen werde. Dabei soll allerdings keine Konkurrenz zu den heimischen Unternehmen entstehen.
Von diesen theoretischen Ausführungen ausgehend, beleuchteten die Kommunalpolitiker die derzeitige Situation, in der es durchaus auch schon interkommunale Zusammenarbeit gibt: Gemeinsame Beschaffung, Gemeindekassenverband.
„Fakt ist,“ so Günther J. Badersbach aus Altenberge, „dass wir bei aller Effizienz der Verwaltung auch immer die Qualität der Dienstleistung für die Bürger berücksichtigen müssen.“
Willi Volpers aus Nordwalde zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen werde, bestimmte Projekte zu finden, bei denen die interkommunale Zusammenarbeit für den Ort lohnend und zielführend sei.
„Davon werden alle Beteiligten profitieren“, so Bettina Thelen-Reloe aus Laer, die die Bedeutung des Treffens als wahrscheinlich erstes und bislang einziges dieser Art in NRW hervorhob.
„Interkommunale Zusammenarbeit wird in der Zukunft ein wichtiges Instrument sein,“ hob auch Bürgermeister Dr. Hans Jürgen Schimcke hervor, der an diesem Abend Gast der CDU Fraktion war.
Ausgehend von diesen Grundlagen verabredeten die Kommunalpolitiker nunmehr die Ausarbeitung von Themenfeldern, die für den eigenen Ort auch in der interkommunalen Zusammenarbeit sinnvoll darstellbar sind.
Einige Schlagworte sind in der Sitzung schon gefallen: Wartung und Pflege der Straßenbeleuchtung, Beschaffung von Versicherungsschutz, Einzelprodukte aus Bürgeramt oder Bauhof.
Konsens unter allen Beteiligten war, dass es nicht helfe, ausschließlich über interkommunale Zusammenarbeit zu sprechen – tatkräftig wolle man in weiteren Gesprächsrunden bis zum Ende des Jahres zu ersten Ergebnissen kommen.
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